Am 26.06.2018 fand in unserer Infrastruktur-Akademie das Seminar „Vergabeworkshop” statt.

Herr Dipl.-Ing. Jürgen Klaeser von der Vergabestelle Klaeser GmbH behandelte in seinem Vortrag die Themen

• Neuerungen im Vergabehandbuch
• Bieterschutz unterhalb des Schwellenwertes
• Neuerungen in der Vergabe von freiberuflichen Leistungen.

Zunächst erläuterte Herr Klaeser die Neuerungen des Vergabehandbuchs, VHB - Bund - Ausgabe 2017.

Diese sind neben einigen kleineren Änderungen im Wesentlichen das Entfallen

sämtlicher Textpassagen, die bereits in der VOB/B beschrieben sind.

Hiermit will man verhindern, dass aus Versehen einzelne Passagen der VOB/B ausgeschlossen oder geändert werden und somit die VOB/B nicht unverändert als Ganzes vereinbart ist und dadurch ihre Privilegierung verliert.

In diesem Fall wäre das neue Bauvertragsrecht, wozu momentan noch zu wenige Erfahrungen vorliegen, die einzige Grundlage des Vertrages.

Danach stellte er Auszüge aus dem Beitrag von Franz-Josef Schweikert, Ministerialrat, Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz, anlässlich des Vergaberechts-Symposiums 2018 vor.

Hierin ging es um wirksamen Bieterrechtsschutz bei der Vergabe im Unterschwellenbereich bei den Neuregelungen im Mittelstandsfördergesetz.

Herr Klaeser stellte zunächst die Ausgangslage vor, berichtete anschließend über Erfahrungen von Regelungen in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt und stellte schließlich den Entwurf für Rheinland-Pfalz vor.

Die größte Änderung zur aktuellen Praxis wird das Zuschlagsverbot innerhalb von 10 Tagen nach Absage aller für die Vergabe nicht infrage kommenden Bieter sein.

In dieser Frist können die abgesagten Bieter einen Nachprüfungsantrag stellen.